Aufruf von ca. 50 Gewerkschafter/innen für Nowabo und Esken! #unionsforeskabo
Die Sozialdemokratie am Scheideweg. Diese Entwicklung ist nicht nur in Deutschland zu beobachten, sondern in ganz Europa. Wenn wir progressivere Sozialdemokratien in unserer europäischen Nachbarschaft betrachten, so sehen wir nicht nur reine prozentuale Zugewinne - die Menschen (vor allem die Jugend) brennt wieder für die Idee eines demokratischen Sozialismus. Dieser Wandel kam nicht durch „gutes Regieren“, „pragmatische Politik“ oder „wieder in die Mitte“ – es ging ein Prozess der Annäherung an soziale/ökologische Bewegungen voraus und damit einhergehend die Rückgewinnung der Glaubwürdigkeit. Die Sozialdemokratie auf der Straße, am Zahn der Zeit, im Gespräch mit ihren natürlichen Verbündeten im Arbeitsleben wie in der Wissenschaft, das ist die Sozialdemokratie der Zukunft. Wir wollen weg vom Reparaturbetrieb der GroKo, wir wollen das große Ganze wieder angehen! Für uns ist klar, dass wir diesen Weg nur mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zusammen gehen können.
Handlungsbedarf gibt es in diesem Land an allen Ecken und Enden. Als engagierte GewerkschafterInnen fällt unser Blick ganz natürlich zunächst auf das Arbeitsleben. Denn gerade hier zeigt sich, Reparaturen im Kleinen sind zu wenig um gute Arbeit für alle zu gewährleisten. Viele Menschen fangen ihr Berufsleben mit einer beruflichen Ausbildung an und stehen gleich zu Beginn vor ersten Hürden. Wer mit einem Dualen Studium startet, hängt gesetzlich oft in der Luft und ist der Willkür des Arbeitgebers ausgesetzt. Es bedarf einer gesetzlichen Gleichstellung mit Azubis und deshalb ist die Aufnahme des Dualen Studiums in das Berufsbildungsgesetz so zwingend nötig. Azubis hinken andererseits durch die Qualität der Berufsschule hinterher und sind dem Bachelor nachrangig eingeordnet. Das wird später bei der Übernahme und dem Entgelt spürbar.
Wer die Ausbildung absolviert hat, sieht sich in der Folge oftmals dem prekären deutschen Arbeitsmarkt ausgesetzt – ca. 50% der Ersteinstellungen sind prekäre Arbeitsverhältnisse. Wir müssen hier Gerechtigkeit herstellen und die Mitbestimmung im Betrieb ausbauen, damit Betriebsräte/Personalräte Befristungen und atypische Beschäftigungen im Betrieb wirksam bekämpfen können. Die gesetzliche Re-Regulierung des Arbeitsmarktes muss zwingende und erste Aufgabe einer sozialdemokratischen Arbeiter/innenpartei sein. Das größere Unternehmen in Holdingstrukturen abdriften und sich so aus der Tarifbindung und Mitbestimmung herauswinden ist nicht hinnehmbar. Die Tarifbindung ist ein hohes gut, dass sie öffentlich in Frage gestellt wird um Rationalisierungsmaßnahmen im Sinne des Kapitals zu realisieren ist eine Entwicklung, die eine Regierung unter Führung der Sozialdemokratie unterbinden muss. Und Apropos Mitbestimmung – Gemeinsam mit Saskia und Norbert wollen wir das Thema Wirtschaftsdemokratie endlich wieder als wichtigen programmatischen Bestandteil in der SPD verankern!
Doch auch nach dem Arbeitsleben sind viele Menschen in Deutschland nicht vor weiteren Unwägbarkeiten und Härten gefeit. Die junge Generation von heute glaubt kaum noch an eine gute Rente. Wie auch, wenn das Rentenniveau kontinuierlich sinkt und prekäre Arbeitsverhältnisse eine angemessene Altersvorsorge verhindern. Die Altersarmut steigt und außer diesen rentenpolitischen Flickenteppich zu stopfen, fällt der GroKo nichts ein, um die Entwertung des Arbeitslebens ganzer Generationen zu stoppen.
Eine zukunftsfähige Sozialdemokratie muss die Rente so gestalten, dass die Arbeitnehmer/innen nach einem harten Arbeitsleben ein angemessenes Leben verbringen können und das nicht erst, wenn sie mit 67 Jahren und mit gebeugten Knochen aus dem Arbeitsleben ausscheiden. Österreich kann hier als Vorbild eines vernünftigen und... <<<<<< N.B from Jumbotweet: auto-truncated at 4K characters on index page - Click here or on the "view" link to see entire jumbotweet! http://www.jumbotweet.com/ltweets/view/181492